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Nachhaltig | November 2019 | von Eva Stegen

Mimimi, nur eine Kugel Eis! – Strompreise, wir müssen reden

Die EEG-Umlage ist inzwischen ein unübersichtliches Querfinanzierungs-Instrument geworden

„Strompreis-Hammer“ titelte die Zeitung mit den großen Buchstaben pünktlich zum alljährlichen Energiewende-Bashing-Day, zum 15. Oktober, dem Tag, an dem die EEG-Umlage bekannt gegeben wird. Diese ist benannt nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG. Sie ist aber inzwischen ein unübersichtliches Querfinanzierungs-Instrument für dies und das geworden – doch dazu später.

Balken und Torten der Wahrheit Industriprivilegien EEG-Umlage

Traditionsgemäß wird jeden Herbst zur gleichen Zeit zum Sturm auf die Energiewende geblasen. Das ist die Zeit, in der unzählige ebenso schrille wie ahnungslose Trolle aus ihren Löchern gekrochen kommen und Phrasen dreschen wie „Trittin hat gesagt, das kostet nur eine Kugel Eis! Alles Lügner!“, gerne garniert mit allerlei derb-kenntnislosem Gezeter zur Energiewende. Manch einer läuft zu Höchstformen auf, wenn es darum geht, möglichst viele Unwahrheiten in einem unvollständigen Satz unterzubringen. All das passiert in einem Land, in dem der Durchschnittsbürger sich 60 neue Kleidungsstücke pro Jahr kauft, wo an jeder Straßenecke weggeworfene, funktionstüchtige Möbel stehen, in Küchenschubladen ausgemusterte Händies liegen, Recyclinghöfe massenhaft Wohlstandsmüll vernichten und man fragt sich, wie all das zusammenpasst. Vollends wunderlich wird’s, wenn dieselben, die eben noch lautstark die Strompreise beklagten, im nächsten Augenblick für das Recht auf den eigenen SUV und auf Flugreisen eintreten.
Um bei der Kugel Eis zu bleiben: der Schauspieler und Autor Matthias Brandt, Sohn des damaligen Bundeskanzlers Willy Brand, erklärt in seinem großartigen Roman „Blackbird“ aus Versehen, wie es den kleinen Stromverbrauchern mit der Energiewende erging, anhand einer Eis-Anekdote. Der 16-jährige Morten hatte es fertiggebracht, sich mit seiner Angebeteten Jaqueline zum Kinobesuch zu verabreden. Die Verabredung ist eine hilfreiche Analogie zur verabredeten Energiewende, die mit dem Inkrafttreten des Erneuerbare Energien Gesetzes, im Jahr 2000, Fahrt aufnehmen sollte. Nun hatten die Beteiligten aber nicht auf dem Schirm, dass noch jemand mit dabei war: im echten Leben die großen Industriekunden, im Roman der große Austauschschüler Callum, der auch mit ins Kino wollte. Die beiden großen, Callum und „die Industrie“, ließen sich den Eintritt von den kleinen mitbezahlen. Naja, für ein Eis würde sein Taschengeld dann aber wohl noch reichen, fand Morten, als der Eisverkäufer vorbeikam. Die Angebetete griff ebenfalls zu – was Morten recht war. Aber auch der ungebetene Gast Callum langte zu, ganz selbstverständlich, ohne zu bezahlen. Nun, zugegebenermaßen entgleitet die Analogie jetzt ein bisschen, denn die Vorstellung, dass unsere Regierung im dunklen Kino mit den Industriebossen rumknutscht, während „der kleine Mann von der Straße“ zutiefst gekränkt aufsteht und mit leeren Taschen das Kino verlässt, mag ja noch vorstellbar sein, nicht aber, dass Morten fortan laut herumschreit, dass das Kino so teuer ist.
Der Callum der Energiewende hat ebenfalls einen gewöhnungsbedürftigen Namen: privilegierte Letztverbraucher. Das sind etwa 2000 große Industriebetriebe mit einem derart hohen Stromverbrauch, dass dieser glatt ein Viertel der Menge ausmacht, die bei den Hütern des EEG-Kontos abgerechnet wird. An den Kosten beteiligen sie sich allerdings nur mit 0,5 Prozent. Alle zusammen. Also fast gar nicht. Hinzu kommt, dass es noch andere Möglichkeiten gibt, sich aus der Verantwortung für die EEG-Kosten zu stehlen – im Prinzip Freiluftkino, vom Fenster der umliegenden Häuser mitgeguckt.
Zurück ins wahre Leben: Der Spiegel alarmierte zum Energiewende-Bashing-day mit einer Schlagzeile „Strompreise könnten um mehr als 60 Prozent steigen“ und lieferte im Fettgedruckten auch gleich den Schuldigen: den Kohleausstieg. Wer nicht gleich vor Schreck in Ohnmacht gefallen ist, konnte im Fließtext lesen, dass die möglichen 60 Prozent sich auf die Großhandelspreise an der Strombörse beziehen. Was von dieser Möglichkeit auf der Rechnung der Haushaltsstromkunden ankommt, steht auf einem völlig anderen Blatt. Hohe Börsenpreise führen nämlich zu einer sinkenden EEG-Umlage, das sogenannte EEG-Paradoxon, was in der ZDF-Anstalt vom 1. Oktober 2019 hervorragend erklärt wurde. https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-clip-7-164.html. „Aha, vom billigen Ökostrom profitiere also nicht ich als Verbraucher, OBWOHL ich die EEG-Umlage bezahle, sondern die energieintensive Industrie, obwohl sie KEINE EEG-Umlage bezahlt“ brachte es die Anstalts-Kult-Figur, Herr Newton (Max Uthoff), auf den Punkt.
Erfrischend unaufgeregt titelten hingegen die Nürnberger Nachrichten: „Viel Lärm um gerade mal 0,351 Cent“ und weiter: „durch die gestiegene EEG-Umlage wird sich der Strompreis nicht wesentlich erhöhen“. Eine Bemerkung am Rande: die katastrophalen finanziellen Ungerechtigkeiten, die der jährliche Armutsbericht in diesem reichen Land zutage fördert, sind weder auf die Energiewende zurückzuführen, noch werden sie durch Kampfbegriffe wie „Strompreisbremse“ korrigiert – wie die Vergangenheit deutlich zeigte.
Bemerkenswert im Strompreisgeschrei von 2019 ist: die eigentlichen Energiewende-Förderkosten, also die Auszahlungen an die Wind-, Solar- und Wasserkraft-Anlagenbetreiber, sind nun im zweiten Jahr in Folge zurückgegangen. Dass die EEG-Umlage trotzdem steigt, hat andere Gründe, deren Erklärung die komplette Auflage des Kultur Jokers sprengen würde. Interessanter Weise lag dem Spiegel offenbar exklusiv eine Studie vor, die ein Beratungsunternehmen ohne Auftraggeber erstellt hatte, welches nach eignen Angaben „Energieversorger und Unternehmen in der Öl- und Gasindustrie unterstützt“ und auf „langjährige Zusammenarbeit mit führenden Unternehmen in diesem Industriezweig“ verweist. Wenig verwunderlich ist da der Lösungsansatz: man sieht „allen voran Gaskraftwerke als Option“.
In der fast zeitgleich erschienenen, öffentlich einsehbaren, Studie der Friedrich Alexander Universität, FAU, Nürnberg-Erlangen, ist eine energiewirtschaftliche Binsenweisheit zu lesen: eine Alternative zu den Erneuerbaren wären teure Gaskraftwerke gewesen. Auftraggeber sind die Elektrizitätswerke Schönau, nachdem sich niemand fand, der eine von Siemens beauftragte Vorläuferstudie weiterführen wollte. Gewaltige Mengen historischer Börsendaten lieferten die Grundlage, auf der rekonstruiert wurde, dass es ohne Ökoenergien teurer geworden wäre als mit. Erneuerbare Energien sorgten also für fallende Großhandelspreise und sparten bundesdeutschen Letztverbrauchern im Untersuchungszeitraum 2011 bis 2018 insgesamt etwa 70 Mrd. Euro ein.
Dr. Eva Stegen ist Energiereferentin der Elektrizitätswerken Schönau und bekennende Lobbyistin für die Energiewende.

Eva Stegen